Der hochgelobte „Kompromiss der Demokratie“ scheint doch nicht die Lösung zu bringen. Klar, wenn schon die Grundsatzprogramme der Koalitionäre nicht ansatzweise zueinander passen. Von „großen Koalitionen“ kann man da ohnehin nicht mehr sprechen. Sowohl die CDU als auch die SPD sind keine klassischen Volksparteien mehr. Sie lebten noch eine Zeit lang vom Ruf der „alten Zeit“. Und jetzt müssen sie sich an die viel gescholtenen „Ränder“ wieder „ranwanzen“, weil die Nummer mit den einzig wahren demokratischen Parteien natürlich nicht funktioniert hat.
Außer eine Inflation von Ausgründungen und Neugründungen von Kleinstparteien hat das nichts Zielführendes für unser Land gebracht. Demokratische Prozesse werden noch langsamer und aufwendiger. Dringend nötige Reformen werden blockiert oder zerredet. Schlimm.
Aus dem Artikel:
„Der Chef der einflussreichsten Gruppe innerhalb der Unionsbundestagsfraktion, Christian von Stetten, hat den Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gefordert. Stetten steht dem Parlamentskreis Mittelstand (PKM) vor, in dem 166 der 208 Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU vertreten sind. Bas sei nicht mehr tragbar, sagte der CDU-Politiker der Zeitung Bild. »Seit Monaten blockiert sie die Reformen, die unser Land so dringend braucht.« Auch den Finanzminister, Lars Klingbeil (SPD), kritisierte er. Der von ihm vorgelegte Haushaltsentwurf sei »nicht zustimmungsfähig«.“
„Drum prüfe, wer sich politisch bindet, ob sich nicht doch was Besseres findet …“
Q: Die Zeit, https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/christian-von-stetten-baerbel-bas-ruecktritt-spd, Letzter Aufruf: 12.09.26